Terms and Conditions

§ 1 Geltungsbereich, Vertragspartner, Einbeziehung

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Leistungen zwischen Christopher Eickhoff, Dornröschenstraße 50a, 81739 München (nachfolgend „Auftragnehmer“) und seinen Vertragspartnern (nachfolgend „Auftraggeber“) über Webdesign, Webentwicklung, Grafikdesign, Fotografie sowie Hosting- und Wartungsleistungen.

1.2 Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zu. Das gilt auch, wenn der Auftragnehmer die Leistung in Kenntnis solcher Bedingungen erbringt.

1.3 Adressatenkreis. Der Auftragnehmer schließt Verträge sowohl mit Unternehmern im Sinne von § 14 BGB als auch mit Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB. Ist der Auftraggeber Verbraucher, gilt zusätzlich die Widerrufsbelehrung in der Anlage zu diesen AGB; sie wird dem Angebot vor Vertragsschluss in Textform übergeben.

1.4 Einbeziehung. Diese AGB werden dem Angebot und der Auftragsbestätigung als Anlage beigefügt. Der Auftraggeber bestätigt mit der Unterzeichnung der Auftragsbestätigung, dass er sie erhalten hat und zur Kenntnis nehmen konnte.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

2.1 Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und, soweit nicht anders angegeben, 30 Tage ab Angebotsdatum gültig.

2.2 Der Vertrag kommt mit der vom Auftraggeber unterzeichneten Auftragsbestätigung oder mit deren Bestätigung in Textform (E-Mail genügt) zustande.

2.3 Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Auftragsbestätigung. Bei Widersprüchen zwischen Auftragsbestätigung und diesen AGB geht die Auftragsbestätigung vor.

§ 3 Leistungsumfang

3.1 Art und Umfang der Leistungen ergeben sich aus dem jeweiligen Einzelauftrag bzw. der Auftragsbestätigung. Leistungen, die dort nicht ausdrücklich genannt sind, sind nicht geschuldet.

3.2 Ausschluss von E-Mail-Diensten. Der Auftragnehmer stellt ausschließlich Server-Infrastruktur für Websites und Webanwendungen bereit. Die Einrichtung, Wartung, Betreuung oder Administration von E-Mail-Servern, E-Mail-Postfächern oder DNS-Mail-Records ist ausdrücklich nicht Bestandteil der Leistungen.

3.3 Keine Rechtsberatung. Der Auftragnehmer erbringt keine Rechtsdienstleistungen. Stellt er Textvorlagen oder technische Umsetzungen für Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweise oder vergleichbare Pflichtangaben bereit, handelt es sich um unverbindliche Entwürfe ohne rechtliche Prüfung. Für Inhalt, Vollständigkeit und Rechtmäßigkeit dieser Angaben bleibt der Auftraggeber verantwortlich; eine anwaltliche Prüfung wird ausdrücklich empfohlen.

3.4 Leistungen Dritter. Für Leistungen Dritter (insbesondere Domainregistrierung, Rechenzentrum, Schriftarten, Kartendienste, Zahlungsdienstleister, Buchungssysteme) gelten zusätzlich die Bedingungen und Lizenzen des jeweiligen Anbieters. Deren Verfügbarkeit und Funktionsumfang kann der Auftragnehmer nicht zusichern.

3.5 Subunternehmer. Der Auftragnehmer darf zur Erbringung der Leistungen Subunternehmer einsetzen. Seine Verantwortlichkeit gegenüber dem Auftraggeber bleibt davon unberührt.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

4.1 Der Auftraggeber stellt alle zur Durchführung des Auftrags erforderlichen Inhalte (Texte, Bild-, Video- und Datendateien, Logos, Zugangsdaten) rechtzeitig und in digital nutzbarem Format zur Verfügung, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Auftragsbestätigung, sofern nichts anderes vereinbart ist.

4.2 Der Auftraggeber sichert zu, dass er über die erforderlichen Rechte an den überlassenen Inhalten verfügt. Er stellt den Auftragnehmer von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer Rechtsverletzung durch diese Inhalte beruhen, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

4.3 Der Auftraggeber benennt eine entscheidungsbefugte Ansprechperson und teilt Änderungen unverzüglich mit. Freigaben und Weisungen erfolgen in Textform.

4.4 Verzögerte Zuarbeit. Verzögert sich die Fertigstellung durch verspätete Zuarbeit, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend. Liefert der Auftraggeber trotz zweier Erinnerungen in Textform über einen Zeitraum von mehr als drei Monaten keine erforderlichen Inhalte oder Freigaben, ist der Auftragnehmer berechtigt, den bis dahin erbrachten Leistungsstand abzurechnen und das Projekt zu beenden. Eine Wiederaufnahme erfolgt nach Aufwand zum jeweils gültigen Stundensatz.

§ 5 Termine

5.1 Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich in Textform als verbindlich vereinbart wurden und der Auftraggeber seine Mitwirkungspflichten erfüllt hat.

5.2 Verzögerungen durch höhere Gewalt, Ausfälle von Vorleistungen Dritter, Streiks oder nicht vorhersehbare technische Störungen verlängern die Leistungszeit um die Dauer der Behinderung.

§ 6 Leistungsänderungen und Korrekturen

6.1 Änderungs- und Erweiterungswünsche sind in Textform mitzuteilen. Der Auftragnehmer teilt dem Auftraggeber vor der Umsetzung den Mehraufwand und etwaige Terminauswirkungen mit. Die Umsetzung erfolgt erst nach Freigabe in Textform.

6.2 Korrekturrunden. In einem Festpreis sind zwei Korrekturrunden auf den jeweiligen Entwurf enthalten. Eine Korrekturrunde umfasst die gesammelte Rückmeldung des Auftraggebers zu einem Entwurfsstand. Weitere Korrekturrunden sowie Änderungen nach erteilter Freigabe werden nach Aufwand zum Stundensatz von 79,00 € abgerechnet.

§ 7 Abnahme

7.1 Nach Fertigstellung stellt der Auftragnehmer das Arbeitsergebnis zur Prüfung bereit und fordert den Auftraggeber zur Abnahme auf. Die Abnahme wird mit dem Abnahmeprotokoll oder in Textform (E-Mail genügt) erklärt.

7.2 Abnahmefiktion. Erklärt der Auftraggeber innerhalb von 14 Tagen nach Aufforderung zur Abnahme weder die Abnahme noch rügt er wesentliche Mängel in Textform, gilt das Werk als abgenommen (§ 640 Abs. 2 BGB). Ist der Auftraggeber Verbraucher, gilt dies nur, wenn der Auftragnehmer ihn zusammen mit der Aufforderung auf die Folgen einer nicht erklärten oder ohne Angabe von Mängeln verweigerten Abnahme hingewiesen hat.

7.3 Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme. Sie werden im Abnahmeprotokoll festgehalten und innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt.

7.4 Nimmt der Auftraggeber das Arbeitsergebnis in den Live-Betrieb oder nutzt er es geschäftlich, gilt es ebenfalls als abgenommen.

7.5 Mit der Abnahme beginnen die Verjährungsfrist für Mängelansprüche und die Fälligkeit der Restvergütung.

§ 8 Vergütung und Zahlung

8.1 Es gilt die in der Auftragsbestätigung vereinbarte Vergütung, entweder als Festpreis oder nach Aufwand zum dort genannten Stundensatz.

8.2 Kleinunternehmerregelung. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer berechnet und ausgewiesen. Entfällt die Kleinunternehmerregelung während der Vertragslaufzeit, wird die Umsatzsteuer ab diesem Zeitpunkt zusätzlich in der jeweils gesetzlichen Höhe berechnet.

8.3 Abschlagszahlungen. Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden 50 % der vereinbarten Vergütung mit Auftragserteilung und 50 % nach Abnahme fällig. Bei Projekten mit längerer Laufzeit kann der Auftragnehmer Abschlagszahlungen entsprechend dem erbrachten Leistungsstand verlangen (§ 632a BGB).

8.4 Rechnungen sind ohne Abzug innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

8.5 Verzug. Bei Zahlungsverzug schuldet der Auftraggeber Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 288 BGB). Gegenüber Unternehmern wird zusätzlich die Pauschale nach § 288 Abs. 5 BGB in Höhe von 40,00 € berechnet. Die Geltendmachung eines weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.

8.6 Zurückbehaltung. Bis zur vollständigen Zahlung ist der Auftragnehmer berechtigt, die Veröffentlichung des Arbeitsergebnisses sowie die Einräumung der Nutzungsrechte zu verweigern. Bei Zahlungsverzug von mehr als 14 Tagen nach erfolgloser Mahnung mit Fristsetzung darf er laufende Leistungen bis zum Zahlungseingang aussetzen.

8.7 Nebenkosten (z. B. Reisekosten, Stockmaterial, Lizenz- und Domaingebühren, Kosten eines Fotoshootings) werden nur berechnet, wenn sie vorher vereinbart wurden.

§ 9 Mängelansprüche

9.1 Für Werkleistungen gelten die gesetzlichen Mängelansprüche (§§ 631 ff. BGB) mit den nachfolgenden Konkretisierungen.

9.2 Der Auftraggeber zeigt Mängel in Textform nachvollziehbar an und gibt dem Auftragnehmer Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb einer angemessenen Frist. Der Auftragnehmer ist zu zwei Nacherfüllungsversuchen berechtigt.

9.3 Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt zwei Jahre ab Abnahme.

9.4 Kein Mangel sind insbesondere: Abweichungen, die auf vom Auftraggeber oder von Dritten vorgenommenen Änderungen beruhen, Darstellungsunterschiede in nicht mehr unterstützten Browsern oder Endgeräten, Einschränkungen durch Änderungen bei Drittdiensten sowie Beeinträchtigungen, die der Auftraggeber durch unsachgemäße Nutzung verursacht hat. Geschuldet ist die funktionsfähige Darstellung in den jeweils aktuellen Versionen der gängigen Browser (Chrome, Safari, Firefox, Edge).

§ 10 Urheber- und Nutzungsrechte

10.1 Die Urheberrechte an den vom Auftragnehmer erstellten Werken (Design, Code, Grafiken, Bildmaterial) verbleiben beim Auftragnehmer.

10.2 Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und übertragbares Nutzungsrecht für den vereinbarten Zweck ein. Die Übertragbarkeit umfasst insbesondere den Fall einer Rechtsnachfolge oder Betriebsübernahme.

10.3 Vor vollständiger Bezahlung sind Nutzung, Veröffentlichung und Weitergabe untersagt.

10.4 Entwürfe, Varianten und nicht ausgewählte Konzepte verbleiben beim Auftragnehmer; an ihnen werden keine Nutzungsrechte eingeräumt.

10.5 Open-Source- und Drittkomponenten. Die Arbeitsergebnisse enthalten Software, Schriftarten, Symbole und Bibliotheken Dritter, die den jeweiligen eigenen Lizenzen unterliegen. An diesen Komponenten kann der Auftragnehmer keine Rechte einräumen; die Lizenzbedingungen gelten unmittelbar zwischen dem Auftraggeber und dem jeweiligen Rechteinhaber. Eine Übersicht der eingesetzten Komponenten stellt der Auftragnehmer auf Anfrage in Textform bereit.

10.6 Quellcode. Den für Betrieb und Pflege der Website erforderlichen Quellcode stellt der Auftragnehmer dem Auftraggeber nach vollständiger Bezahlung auf Anfrage zur Verfügung. Der Auftraggeber ist berechtigt, die Arbeitsergebnisse selbst oder durch Dritte zu ändern und weiterzuentwickeln. Für Mängel, die auf solchen Änderungen beruhen, haftet der Auftragnehmer nicht.

10.7 Urhebernennung. Der Auftragnehmer darf im Fußbereich der Website dezent als Ersteller genannt werden, soweit nicht etwas anderes vereinbart ist.

10.8 Referenzrecht. Der Auftragnehmer darf das Projekt nach dem Livegang mit Namen, Logo, Bildschirmaufnahmen und einer kurzen Projektbeschreibung als Referenz nennen, insbesondere auf seiner Website und in Angeboten. Der Auftraggeber kann dies jederzeit in Textform widerrufen; der Auftragnehmer entfernt die Referenz dann innerhalb von 14 Tagen.

§ 11 Haftung

11.1 Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, im Umfang einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

11.2 Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht oder auf deren Einhaltung der Auftraggeber vertrauen durfte. In diesem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

11.3 Die Haftung nach 11.2 ist der Höhe nach begrenzt auf den Wert des jeweiligen Auftrags, bei Dauerschuldverhältnissen auf das Zwölffache des monatlichen Entgelts.

11.4 Datenverlust. Die Haftung für den Verlust von Daten ist auf den Aufwand begrenzt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Auftraggeber zur Wiederherstellung erforderlich gewesen wäre. Diese Begrenzung gilt nicht in den Fällen des Absatzes 11.1.

11.5 Für Inhalte, die der Auftraggeber bereitstellt oder selbst einstellt, besteht keine Prüfpflicht des Auftragnehmers. Insoweit gilt die Freistellung nach 4.2.

11.6 Für die Rechtmäßigkeit von Impressum, Datenschutzerklärung, Cookie-Hinweisen und sonstigen Pflichtangaben haftet der Auftragnehmer nicht; siehe 3.3.

11.7 Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die persönliche Haftung von Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen des Auftragnehmers.

§ 12 Vertraulichkeit und Datenschutz

12.1 Beide Parteien behandeln alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse vertraulich, auch nach Beendigung des Vertrages.

12.2 Soweit der Auftragnehmer personenbezogene Daten im Auftrag des Auftraggebers verarbeitet, insbesondere bei Hosting, Wartung und Support, schließen die Parteien einen gesonderten Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

12.3 Zugangsdaten werden über einen sicheren Weg übermittelt und vertraulich behandelt. Der Auftraggeber ändert nach Projektabschluss überlassene Passwörter, soweit sie nicht weiter benötigt werden.

§ 13 Vertragsbeendigung bei Projektverträgen

13.1 Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt beiden Parteien unbenommen.

13.2 Kündigt der Auftraggeber einen Werkvertrag vor Fertigstellung ohne wichtigen Grund, bleibt der Vergütungsanspruch des Auftragnehmers nach § 648 Satz 2 BGB unberührt. Bereits erbrachte Leistungen werden abgerechnet; ersparte Aufwendungen werden angerechnet.

13.3 Bei Beendigung übergibt der Auftragnehmer die zum jeweiligen Stand erstellten und bezahlten Arbeitsergebnisse.

§ 14 Schlussbestimmungen

14.1 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.

14.2 Gegenüber Unternehmern ist die Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen zulässig.

14.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern mit Wohnsitz außerhalb Deutschlands bleiben zwingende Verbraucherschutzvorschriften ihres Aufenthaltsstaates unberührt.

14.4 Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand München.

14.5 Der Auftragnehmer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle nicht verpflichtet und nicht bereit (§ 36 VSBG).

14.6 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

Diese Anlage gilt für Auftraggeber, die Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sind. Sie wird dem Angebot vor Vertragsschluss in Textform übergeben.

Anlage: Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Christopher Eickhoff, Dornröschenstraße 50a, 81739 München, E-Mail: kontakt@nextech.codes, Telefon: +49 177 4067498

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Anlage: Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Anlage: Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

An: Christopher Eickhoff, Dornröschenstraße 50a, 81739 München, kontakt@nextech.codes

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung:

Beauftragt am: … Name des/der Verbraucher(s): …

Anschrift des/der Verbraucher(s): …

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier), Datum

Dieses Formular ist nicht vorgeschrieben; eine eindeutige Erklärung in Textform genügt. Eine ausfüllbare Fassung enthält das PDF dieser AGB.